EVP und CVP führen Fraktionsgemeinschaft weiter
«Wir führen damit weiter, was sich in den letzten vier
Jahren bewährt hat und wollen miteinander die Mitte stärken», betont
EVP-Nationalrätin Marianne Streiff. Die Schwerpunkte der gemeinsamen Fraktion
liegen in der Verbesserung der Situation von Familien, der Förderung eines
starken Wirtschaftsstandortes Schweiz, der Schaffung und Sicherung von
Arbeitsplätzen, der Sicherung der Sozialwerke und einer nachhaltigen
Umweltpolitik. Bezüglich Ausrichtung, Programm, Wertgrundlage, Organisation und
Finanzierung bleiben jedoch beide Parteien eigenständig.
Für die EVP ist es entscheidend, dass sie Mitglied einer Fraktion ist. Nur so
erhält sie alle Informationen und ist in den wichtigen Kommissionen vertreten,
welche die Geschäfte für den Rat vorbereiten. Nach Gesprächen mit verschiedenen
Parteien habe sich die Weiterführung der gemeinsamen Fraktion mit der CVP als
klar beste Option herausgestellt, meldet die EVP.
Voraussichtlich wird Nationalrätin Maja Ingold (ZH) in der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Einsitz nehmen und Nationalrätin Marianne Streiff (BE) in der Staatspolitischen und der Geschäftsprüfungskommission mitwirken. Aufgrund des neuen Verteilschlüssels der Kommissionssitze hat jedes Mitglied Anrecht auf genau 1,5 Kommissionssitze. Die beiden EVP-Nationalrätinnen werden sich damit in Kommissionen einbringen können, die ihren Schwerpunkten und Interessen entsprechen, heisst es in der Mitteilung der EVP.
Datum: 30.11.2011
Quelle: Livenet / EVP