Referendum zum Blasphemiegesetz

Braucht Irland ein Blasphemiegesetz? Auf der Insel dürfen die Einwohner vermutlich im Oktober darüber abstimmen, ob das bestehende Gesetz abgeschafft werden soll. Das irische Kabinett billigte einen Antrag von Justizminister Charles Flanagan, der die Abschaffung vorsieht.

Wie die Tageszeitung «taz» meldet, hatten schon frühere Regierungen versucht, das seit 1937 bestehende Gesetz zu ändern beziehungsweise abzuschaffen. Ein konservatives Kabinett beschloss 2009 ein Gesetz, das eine Strafe von bis zu 25'000 Euro für blasphemische Äusserungen festlegte. Damit sollten Verunglimpfungen jeder Religion bestraft werden.

«Spiegelt nicht die irischen Werte wider»

Die geplante Änderung sieht die irische Regierung als Teil der Modernisierung des Landes. Ein Blasphemiegesetz spiegele nicht die irischen Werte wider und sei veraltet, erklärte Justizminister Flanagan. Deswegen sollte es in Irland nicht existieren. Das geplante Referendum sei ein wichtiger «Schritt für den internationalen Ruf Irlands».

Irlands Atheisten halten die Abschaffung des Artikels für längst überfällig. Seit 1855 habe keine irische Regierung einen Verstoss strafrechtlich verfolgt. In Anbetracht dieser Tatsache gefährde der Verfassungsartikel die Meinungsfreiheit und begünstige Selbstzensur aus Angst vor Strafe.

Irland wird liberaler

2015 war der Schauspieler Stephen Fry in die Schlagzeilen geraten. Eine Privatperson hatte ihn wegen angeblich gotteslästerlicher Äusserungen angezeigt. Er hatte in einem Interview des Fernsehsenders RTÉ in Frage gestellt, wie er einen «launischen, gemeinen, dummen Gott respektieren» solle, der eine «Welt geschaffen hat, die so voller Ungerechtigkeit und Leid» sei. Das Verfahren wurde 2017 eingestellt. Die Richter begründeten es damit, dass niemand durch seine Äusserungen verletzt worden sei.

In dem katholisch geprägten Irland hatte die Bevölkerung vor Kurzem für die Legalisierung der Abtreibung gestimmt. Die Kirchen hatten sich dagegen gestellt. Das Abstimmungsergebnis im Mai sehen viele als Indiz dafür, dass auch das Blasphemiegesetz fällt. Nach Volksabstimmungen in den vergangenen Jahren waren bereits Ehescheidungen sowie gleichgeschlechtliche Ehen legalisiert worden.

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