USA: Oberstes Gericht entscheidet über Kreuz-Verbrennungen

Washington. Mit der besonders beim rassistischen Ku-Klux-Klan beliebten Verbrennung von Kreuzen wird sich das Oberste Gericht der USA befassen. Der Supreme Court will darüber entscheiden, ob das Verbot dieser Praxis im Bundesstaat Virginia und in einigen anderen Staaten das Recht auf freie Meinungsäusserung verletzt.

Mit einer Entscheidung wird im kommenden Jahr gerechnet. Das Recht auf freie Meinungsäusserung ist nicht absolut, und es gibt Entscheidungen des Obersten Gerichts, nach denen der Staat das Recht hat, Aufstachelung zu Hass und Gewalt zu verbieten.

Vor allem rassistische Ku-Klux-Klan-Mitglieder verbrennen als Warnung oder Drohung an schwarze Mitbürger öffentlich Kreuze. Dieses Verbot hatte ein Gericht in Virginia für unrechtmässig erklärt; die Regierung des Bundesstaates legte Berufung ein. Neun andere Staaten haben sich der Bitte um eine höchstrichterliche Entscheidung des Supreme Court angeschlossen.