Folter als Routine

Der Uno-Sonderberichterstatter über Folter hat angeprangert, dass selbst Staaten, welche die Anti-Folter-Konvention unterzeichnet haben, weiter foltern. Nach fünfjährigen Recherchen liegt ein erschütternder Bericht über einen weltweiten Missstand vor. Folterer müssen verurteilt werden, das Erpressen von Geständnissen muss aufhören.

Laut Manfred Nowak wird Folter in vielen Ländern und im grossen Stil angewendet. Unter den 147 Unterzeichnerstaaten der Anti-Folter-Konvention hätten nur sehr wenige deren Empfehlungen wirksam durchgesetzt. «Die Realität ist alarmierend», hält der Sonderberichterstatter in seiner «recht umfassenden Studie des Phänomens der Folter, der erniedrigenden Behandlung und der Haftumstände» fest.

Haftbedingungen, die gefügig machen

Viele Gesellschaften praktizierten Folter als tägliche Routine zur Bekämpfung von gewöhnlichen Straftaten sowie des Terrorismus oder anderer politischer Verbrechen. Die Haftbedingungen in den meisten Ländern seien zudem schlecht und müssten vielfach als grausam, unmenschlich oder erniedrigend beschrieben werden.

Nowak bereiste zahlreiche Länder, in denen gefoltert wird. So besuchte er in Indonesien eine Polizeistation - und platzte in eine Foltersitzung hinein. Das mit Handschellen an den Stuhl gefesselte Opfer, sichtbare Schlagspuren im Gesicht, beteuerte, es sei hier zu einem reinen Freundschaftsbesuch bei dem Polizeibeamten...

Täter bestrafen, Opfer schützen, das Erpressen von Geständnissen stoppen

Opfer zeigen die Misshandlungen aus Angst vor Vergeltung kaum je an. Darum fordert Nowak in seinem Bericht die Abschaffung «des umfassenden Klimas der Straflosigkeit» für die Folterknechte. Die Folter ist aufgrund der Anti-Folter-Konvention der UN völlig - und ohne mögliche Einschränkungen für besondere Situationen - verboten.

Deshalb wären alle Beamten, Gefängniswärter, -ärzte und Justizvertreter von Amtes wegen verpflichtet, jeden Fall von Folter anzuzeigen, damit eine Untersuchung und die Bestrafung der Urheber (bis 20 Jahre Haft wären angemessen) in Gang kommen. Das Gegenteil ist nach Nowak fast überall die traurige Realität. Zudem sollten mit Folter erpresste Geständnisse vor Gericht nicht mehr gelten. Untersuchungshäftlinge müssten zu Richtern, zu Anwälten und Ärzten Zugang haben. Laut Nowak hinterlassen Misshandlungen tiefe physische und seelische Narben - Opfer sind über lange Zeit zu betreuen.

Links zum Thema:
Der Folter-Bericht an die UN-Generalversammlung von Manfred Nowak
Kommentar: Der Niedergang der Menschenrechte