Ökologische Steuerreform – eine Notwendigkeit

Wir müssen unsere Zukunft mit deutlich weniger Energie- und Rohstoffverbrauch organisieren. Einerseits aufgrund der immer offensichtlicheren Belastung und Zerstörung unserer Umwelt durch unseren zunehmenden Ressourcenverbrauch, sowie andererseits wegen der absehbaren Endlichkeit vieler Energieträger und Rohstoffe.

Damit wir sinnvolle Massnahmen ergreifen können, müssen diese ganzheitlich betrachtet werden. Wir müssen uns auch überlegen, was es bedeutet, wenn alle die gleiche Massnahme ergreifen wollen (z. B. Energieerzeugung aus Holz etc.). Eine gut gemeinte Massnahme kann Nebenwirkungen haben, die den Erfolg relativieren oder gar ganz ins Gegenteil verdrehen kann. Gefordert sind ein grosser Sachverstand (Vernunft) und eine hohe Ehrlichkeit (auch mit sich selber), die nicht durch Profitgier und Eigennutz geprägt sind.

Eine grundlegende ökologische Steuerreform ist ganzheitlich betrachtet die schmerzloseste Möglichkeit, um künftige Energie- und anderweitige Ressourcenprobleme zu bewältigen.

Die Umwelt gehört allen

Nach dem Motto – die Umwelt und die Ressourcen gehören der Allgemeinheit, wer die Umwelt belastet, wer Ressourcen verbraucht, bezahlt die allgemeinen Kosten – werden Energie und Rohstoffe deutlich teurer, dafür werden aber andere Steuern und Abgaben gesenkt. Somit lohnt sich der haushälterische Umgang mit Energie und Rohstoffen. Innerhalb des abgesteckten Rahmens führt dies nach den Prinzipien des freien Wettbewerbes automatisch zu sinkendem Verbrauch. Es macht unter Umständen auch viele kleinkarierte Vorschriften überflüssig.

Zur schrittweisen Einführung und Steuerung der ökologischen Steuerreform könnte ein unabhängiges Leitgremium (Rat der Weisen) eingesetzt werden.

Eine ökologische Steuerreform ist nachhaltiger, gerechter und meistens auch besser als irgendwelche Subventionen, die kommen und gehen, die ganze Wirtschaftsbranchen abhängig machen und zu wirtschaftlichen Fehlentwicklungen führen können. Wenn Subventionen nur für einen Teil der Nachfrage reichen, wirken sie auftragsbegrenzend und es werden eventuell sogar weniger Massnahmen realisiert, als wenn es gar keine Förderung gäbe.

Es ist sinnvoll, im Zusammenhang mit einer ökologischen Steuerreform und damit der Verteuerung von Strom und anderen Energieträgern, einen Teil der Abgaben sozial an die Bevölkerung rückzuvergüten. Eine Rückvergütung könnte pro Kopf, eventuell abgestuft nach Alter, sowohl an den Wohn- wie auch den Arbeitsplatz erfolgen, an den Arbeitsplatz z. B. nach Anzahl der Mitarbeitenden und dem jeweiligen Beschäftigungsgrad. Ein Verteilrahmen könnte sein, dass wer Energie entsprechend der 2000 Watt Gesellschaft verbraucht, leicht weniger bezahlt als beim heutigen System.

Die Entlastung energieintensiver Betriebe ist falsch, weil gerade diese das grösste Sparpotential haben und es richtig ist, dass ihre Produkte einen entsprechend hohen Preis haben und mit diesen Produkten sorgfältig umgegangen wird (keine Wegwerfprodukte).

Ökologische Importsteuer

Zur Vermeidung von Wettbewerbsnachteilen und weil dies auch grundsätzlich ungerecht wäre, sollten aus dem Ausland importierte Produkte mit einer ökologischen Importsteuer entsprechend belastet werden (nach Herstellungs- und Transportart etc.). Bei Produkten die exportiert werden, sollte die ökologische Abgabe zum grössten Teil rückvergütet werden, analog dem System der Mehrwertsteuer. Diese könnte mit der ökologischen Steuerreform ersetzt werden.

Die eigene Energieerzeugung (z.B. solare Wärme oder solarer Strom) auf zugehörigen Grundstücken für den Eigenbedarf ist ausdrücklich erlaubt und erwünscht. Die selber erzeugte Energie wird nicht besteuert und dient in erster Linie dem Eigenbedarf. Überschusswärme oder auch industrielle oder gewerbliche Abwärme darf z.B. an Nachbarn ohne Steuern frei verkauft werden.

Überschussstrom darf zum Marktwert am Anfallszeitpunkt ins öffentliche Stromnetz verkauft werden. Darunter sind eher die Preise an Strombörsen und nicht die Endkundenpreise zu verstehen.

Allgemein ist die Stromerzeugung als Dienstleistung im Interesse der Öffentlichkeit und nicht als möglichst lukratives Geschäft zu verstehen. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil der Strom in der Schweiz zur Hauptsache aus Wasserkraft und in Zukunft auch aus Wind und Sonnenenergie gewonnen wird. Also aus Gütern die der Allgemeinheit gehören. Zudem wird Strom in Zukunft so oder so zur Mangelware, was auch eine sozial verträgliche Verteilung nötig macht.

Der Wunsch, in Zukunft genügend Strom und indirekt Wärme mit Photovoltaik oder auch mit Wind bereitzustellen und dabei zu glauben man könne mit der Energieverschwendung einfach so weiterfahren wie bis anhin, ist nicht zuletzt schon aus Gründen der Verfügbarkeit wichtiger Rohstoffe eine reine Illusion.

Wir brauchen auch lagerbare Energieträger

Auch wenn Strom immer mehr zur Schlüssel- oder Leitenergie wird, dürfen wir nicht ausser Acht lassen, dass Strom eine Energieform ist, die aus andern Energieträgern aufwendig bereitgestellt werden muss und nur einen Viertel unseres Energiebedarfs ausmacht. Zu drei Vierteln werden also andere Energien, zur Hauptsache Erdöl und Erdgas eingesetzt. Meistens ist es effizienter Erdöl und Erdgas direkt mit erneuerbaren Energien zu ersetzen, als diese mit Strom zu ersetzen und diesen Strom aus erneuerbaren Energien zu erzeugen.

Strom ist nur schwer lagerbar, er muss dann bereitgestellt werden, wenn er gebraucht wird. Sonnenbasierende Energien fallen dann an, wenn das Wetter es zulässt. Solarer Strom ist nicht wasserabhängig und es fällt dann die grösste Energiemenge an, wenn andere Stromerzeugung durch Wassermangel eingeschränkt werden kann. Solare Wärme weist den höheren Wirkungsgrad auf und kann wesentlich einfacher gespeichert werden als solarer Strom. Erdöl, Erdgas und Holz hingegen sind lagerbare Energieträger. Diesen Vorteil muss man nutzen, und sie nur dann einsetzen, wenn anderweitig Energie nicht bereitgestellt werden kann.

Eine ökologische Steuerreform zur Energiewende ist ein Kraftakt und es wird nicht nur Gewinner geben. Gesamtwirtschaftlich gesehen ist dies aber eine riesige Chance, die wir nutzen müssen.

Webseite:
Jenni Energietechnik