Christliche Polizeivereinigung mahnt zu Respekt

In Deutschland und anderen europäischen Staaten gab es in der Neujahrsnacht «massive Angriffe» auf Polizisten und Rettungskräfte, wie es etwa die Berliner Feuerwehr nannte. Zum Teil sei mit Schusswaffen gedroht worden. Am Tag zuvor habe ein Mann Berliner Polizisten mit Feuerwerkskörpern angegriffen. Auch in Leipzig und Stuttgart hat es laut der Tageszeitung Die Welt solche Ausschreitungen gegeben: Mehrere Dutzend Randalierer hätten Böller, Flaschen und Steine auf Polizisten geworfen und diese durch Raketenbeschuss an ihrer Arbeit gehindert. Ähnliches geschah in Freiburg.

«Massivster Kräfteeinsatz der Polizei seit Kriegsende»

In einem Vorort von Paris wurden zwei Polizeibeamte von mehreren Personen geschlagen, getreten und schwer verletzt – Präsident Emmanuel Macron spricht von «feiger und krimineller Lynchjustiz». Bei Unruhen wurden zahlreiche Autos angezündet. Aus Belgien und den Niederlanden wurden ebenfalls Fälle von Gewalt gegen Einsatzkräfte gemeldet.

Der Bundesvorsitzende der Christlichen Polizeivereinigung, Kriminalhauptkommissar Holger Clas, sieht nach den Ausschreitungen in erster Linie die Politik in der Pflicht. «Wir sehen unsere Aufgabe darin, für die Politik zu beten, nicht sie zu kritisieren», sagte er gegenüber pro. «Letztlich hilft Realitätsverweigerung nicht weiter. Hier sind die Verantwortlichen in der Bundesregierung gefordert.»

Laut Clas habe es in der Neujahrsnacht den «massivsten Kräfteeinsatz der Polizei seit Kriegsende» gegeben. In vielen Bundesländern seien alle verfügbaren Bereitschaftspolizisten dienstverpflichtet worden. In Köln seien beispielsweise 1'400 Schutzpolizeibeamte im Dienst gewesen, hinzu seien die Kräfte von Bundespolizei und Sicherheitsdiensten gekommen. «Bis 2015 reichten immer um die 140 Schutzpolizisten», sagte Clas.

Zusammenhang mit «ungesteuerter Zuwanderung»

Seit den massenhaften sexuellen Übergriffen durch Migranten auf Frauen in der Neujahrsnacht 2016 ist die Polizeipräsenz etwa bei grossen Silvesterfeiern erhöht. «Viele Frauen feierten zum Jahreswechsel nicht mehr im öffentlichen Raum. Wollen wir Zustände wie in arabischen Staaten?», fragte Clas. Er sieht einen Zusammenhang zwischen der gestiegenen Gewaltbereitschaft sowohl gegen Frauen als auch gegen Einsatzkräfte und der «ungesteuerten Zuwanderung». Diese Kausalität könne fachlich nicht geleugnet werden, sagte Clas auch mit Blick auf die Zustände in den Vorstädten von Paris, wo viele Migranten leben und mit der Polizei in Konflikt geraten.

2012 hatte eine grosse Umfrage des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen unter Polizisten ergeben, dass auch in Deutschland Gewalt und Respektlosigkeit den Beamten gegenüber oft von jungen Männern mit muslimischem Migrationshintergrund ausgeht. Für Clas liegt das zum einen daran, dass die freiheitlich-demokratische Rechtsordnung als nicht korangenehm angesehen und deshalb verachtet werde. Zum anderen kennten manche Zuwanderer aus ihren Herkunftsländern eine polizeiliche Dominanz, die es in dieser Form in Deutschland nicht gibt. «Sie empfinden unsere Polizei als schwach und nicht durchsetzungsfähig.» Clas befürchtet: «Letztlich bringt diese Situation die vielen gut integrierten Ausländer in Deutschland in Misskredit und schafft ein fremdenfeindliches Klima.»

Aufruf zum Gebet für Einsatzkräfte

Die Christliche Polizeivereinigung ruft für 2018 zu mehr Gebet für die Einsatzkräfte auf. «Beten Sie bitte für erfolgreiche Polizeiarbeit. Beten Sie für die Sicherheit und Bewahrung der betroffenen Menschen. Beten Sie für die eingesetzten Polizeibediensteten und ihre Angehörigen», appellierte Clas.

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